„GroKo“, das könnte auch für „Groß-K.O.“ stehen: für einen schweren Knock Out. „Könnte“ wohlgemerkt. Tatsächlich wird der drohende Zoll- und Handelskrieg weniger heiß gespürt als er kommunikativ geführt wird. Einen Groß-K.O. wird es wegen des Handelsstreits wahrscheinlich nicht geben.
Die Deutschen werden ihre europäischen Freihandelsfreunde überzeugen, dass die EU-Einfuhrzölle auf amerikanische Autos verschwinden. Diese Spritschlucker will in Europa ohnehin kaum jemand fahren. Tesla, der einzig ernsthafte US-Konkurrent, liefert seine E-Autos in Einzelteilen nach Holland. Die dort zusammengeschraubten Teile unterliegen nicht dem Zoll: Wichtige Teile kommen aus Deutschland. Mehr kann die Tesla-Fabrik momentan ohnehin nicht liefern – wegen technischer Probleme und wegen großer Nachfrage bei heimischen Käufern. Umgekehrt liefert Mercedes jedes Jahr z.B. Tausende Sprinter-Lieferwagen in die USA – und zwar in Einzelteilen; sprich: kein Zoll.
Erdnussbutter und Harley Davidson
Wenn die Europäer demnächst Erdnussbutter mit Zoll belegen, dann müssen erst mal die Importeure Edeka & Co mehr zahlen. Ob Erdnussbutter im Laden dann teurer wird, das entscheidet dann letztlich „der Rewe“ oder “der “Edeka”. Der Einzelhandel könnte solchen Zoll auch als steuerwirksamen Aufwand hinnehmen. Dann müsste GroKo-Finanzminister Olaf Scholz die Zeche zahlen: Der Einzelhandel würde weniger Steuern abführen.
Erdnussbutter und die ebenfalls diskutierten Zölle auf Harley Davidson Motorräder sind wahrlich Peanuts für die deutsche Wirtschaft. Anders sähe es für Boeing-Flugzeuge aus. Airbus würde sich freuen, wenn Boeing-Flieger teurer würden. An Airbus ist „der Bundesbürger“ mit elf Prozent als Aktionär beteiligt; im Umweg über das Finanz- und Steuerministerium vom Bundesfinanzminister.
Wie war das noch mit den Steuern?
Die teilstaatliche Airbus Group SE hat ihren Sitz allerdings nicht in Deutschland sondern im Steuerparadies Niederlande. Airbus zahlte zuletzt auch nur 415 Millionen Euro Steuern für 67.000 Millionen Umsatz und fast 7.600 Millionen Bruttogewinn. Von solchen Steuer-Peanuts können Rentner und andere Steuerzahler an Rhein und Donau nur träumen. Ein K.O. droht den großen Steuervermeidern gleichwohl nicht. Den „Krieg“ gegen Steuervermeider kann der Bundesfinanzminister wirksam nur gegen die kleinen Steuerzahler führen. Eine große Leistung wird das jedoch nicht sein. Lohn kann es dafür schwerlich geben, wenn die GroKo den Steuerzahler dereinst wieder zur Wahlurne ruft.
Ein Kommentar von Martin Beier
Das Treibt die Inflation. Man wird sehen was dann kommt.
Vielen Dank für Ihren Kommentar. Ob das wirklich eintritt bleibt in der Tat abzuwarten. Herzliche Grüße von der Redaktion